Bulgarien: Die tragische Komödie der Roma-Integration

Die etwa zehn bis zwölf Millionen Roma in Süd- und Osteuropa leben überwiegend in Ghettos. Im Dreck. In Armut. Zunächst acht Staaten der Region vereinbarten 2005 die "Dekade der Roma-Integration", um den Roma ein würdigeres Leben zu ermöglichen. Zehn Jahre sind vergangen – doch Rassismus und Ausgrenzung halten an.

Eine alte frau fom volk der Roma in Bulgarien (Georgi Kozhuharov/Dnevnik)

Das Dorf Radanovo liegt in der nordbulgarischen Tiefebene, die sich bis zur Donau hinzieht. 1.800 Einwohner leben hier und die meisten sind Roma. Ihr Viertel ist nicht schwer zu finden: Sie leben auch hier am Dorfrand, dort, wo die Häuser kleiner und ärmlicher werden, wo es keine Kanalisation mehr gibt und die Straßen in staubige Wege übergehen.

"Seht euch an, wie wir hier leben: im Schmutz. Wir haben keine richtigen Straßen, wir haben keine Arbeit, wir wühlen im Müll. Wir stellen uns an die Straße und warten, dass uns jemand zur Arbeit abholt. Aber uns nimmt niemand. Wenn wir irgendwo hingehen, dann schimpfen sie uns 'Zigeuner'. Niemand will uns."

"Wovon die Leute hier leben? Sie suchen nach Altmetall, sammeln Brennnesseln oder andere Kräuter. Das bringt höchstens zehn Lewa am Tag. Das sind fünf Euro. 20 Lewa schafft kaum jemand. Da kommt einer, der Eisen sammelt. Fragen Sie ihn, wie viel er verdient!"

"Nun, zehn oder 15 Lewa. Das reicht gerade zum Überleben. Ich habe vier Kinder. Es gibt keinen Ausweg. Wir wühlen im Müll herum, um Eisen zu finden."

Szenen wie diese lassen sich überall in Ost- und Südosteuropa beobachten. Hier leben die meisten der gut zehn bis zwölf Millionen Roma Europas - fast immer in bitterer Armut und in menschenunwürdigen Ghettos, diskriminiert und von zentralen Bereichen der Gesellschaft ausgeschlossen. Vor gut zehn Jahren, am 2. Februar 2005, hatten in Sofia deshalb acht Staaten eine Erklärung unterzeichnet, mit der die sogenannte Dekade der Roma-Inklusion ausgerufen wurde. Mit dabei waren das Gastgeberland Bulgarien, Ungarn, Tschechien, Kroatien, Mazedonien, Rumänien, Serbien-Montenegro und die Slowakei. Später kamen noch Albanien, Bosnien-Herzegowina und Spanien hinzu. Ihr gemeinsames Ziel: Innerhalb der nächsten zehn Jahre sollten die Lage der Roma spürbar verbessert werden. Unterstützt wird die Initiative unter anderem von der Weltbank, der privaten Soros-Stiftung, der Europäischen Kommission, dem Europarat und mehreren UN-Organisationen.

"Wohin geht das Geld? Bei uns kommt nichts an. Irgendwo da oben gehen die Gelder verloren."

"Es gibt keinerlei Entwicklung hier. Ich wollte hier einen Kinderspielplatz. Es wurde versprochen. Und sie wollten die Häuser legalisieren. Aber nichts ist passiert. Absolut nichts."

Initiative hat kaum etwas verändert

Tatsächlich ist, wenn nun die Roma-Dekade dieses Jahr offiziell endet, nicht nur in Radanovo die Enttäuschung groß. Selbst das "International Steering Commitee", das leitende Kontrollgremium der Dekade, stellte schon vor zwei Jahren fest: Im Alltag der Mehrheit der Roma hat die Initiative bislang praktisch keine Veränderung bewirkt. Trotzdem zieht der Leiter des Sekretariats der Roma-Dekade in Budapest, Robert Kushen eine Bilanz, die nicht nur negativ ausfällt:

"Was die Dekade erreicht hat? Ich würde sagen, dass sie ein starkes Bewusstsein geschaffen hat, die Frage der Roma-Integration als europäische Angelegenheit zu betrachten. Und ich denke, der Beweis ist, dass die EU praktisch denselben Ansatz übernommen hat und von ihren Mitgliedern verlangt hat, nationale Strategien zur Roma-Integration umzusetzen."

In der Tat wimmelt es auf europäischer Ebene seit Jahren nur so von Roma-Strategien, Aktionsprogrammen und Konferenzen zur Lage der Roma. 2008 fand ein erster europäischer Roma-Gipfel statt, zwei Jahre später ein zweiter. Und 2011 verpflichtete die EU schließlich ihre Mitgliedstaaten, nationale Roma-Strategien zu formulieren.

"Es gab ambitionierte Aktionspläne, aber in vielen Fällen sind sie gescheitert, wenn es darum ging, konkrete Ziele zu definieren. Das Geld kommt hauptsächlich von der Europäischen Union, und es hängt vom politischen Willen der Regierungen ab, die Mittel auch abzurufen und für Roma auszugeben. Und dieser politische Wille war nicht stark genug."

Was sich daran zeigt, dass die nationalen Regierungen oft nur selektiv oder gar nicht umgesetzt haben, was ihre Vertreter bei den Treffen der Dekade versprochen hatten. Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds und dem Fonds zur regionalen Entwicklung, die den Ländern auch für Roma-Projekte zur Verfügung stünden, wurden nur zu einem Bruchteil abgerufen. Dazu kommen Kompetenzwirrwarr in den Ministerien und eine schlechte Koordination zwischen staatlichen Stellen und Roma.

Das Roma-Viertel Stolipinovo in Plovdiv, der zweitgrößten Stadt Bulgariens: heruntergekommene Plattenbauten, dazwischen windschiefe Hütten aus Ziegelsteinen, Wellblech, Holz und Dachpappe. Anton Karagyozov, ein untersetzter Endfünfziger mit kurzem grauen Haar und säuberlich gestutztem Schnurrbart, leitet dort die Stiftung ROMA. Sie engagiert sich vor allem im Bildungsbereich. So hatte die Stiftung etwa ein Projekt durchgeführt, das Kinder an Schulen im Stadtzentrum brachte, wo sie gemeinsam mit Nicht-Roma unterrichtet wurden.

"Das Gute war, dass die Eltern wirklich den Wunsch hatten, dass ihre Kinder in dieses Programm aufgenommen werden. Weil sie hofften, dass ihre Kinder besser lesen und schreiben würden und dass sie, besser gebildet, bessere Zukunftschancen hätten. Es war ja fast ein Tabu, Roma-Kinder aus Stolipinovo bei bulgarischen Schulen einzuschreiben. Und das haben wir durchbrochen."

Bürger-Frage an den Stadtrat: "Warum geben wir den Zigeunern Geld?"

Sieben Jahre wurde das Projekt aus eigenen Mitteln der Roma-Dekade über den "Roma Education Fund" finanziert. Doch dann lief die Förderung aus. Die Kommune hat das Projekt zunächst noch für ein Jahr weiter unterstützt, aber zuletzt stimmte der Stadtrat von Plovdiv gegen eine Fortsetzung.

"Es hieß: 'Warum geben wir den Zigeunern Geld, warum müssen die Kinder aus Stolipinovo heraus an die bulgarischen Schulen gebracht werden?' Man warf uns vor, das Programm sei nicht gut gewesen, dass Geld für die Integration verschwendet worden sei."

Dass erfolgreiche Projekte von den lokalen Behörden nicht übernommen werden, ist kein Einzelfall. Es fehlen die finanziellen Mittel – oder schlicht: das Interesse. Und dann steht man wieder ganz am Anfang, wie die Bevölkerungswissenschaftlerin Ilona Tomova beklagt. Seit 25 Jahren beschäftigt sie sich in unterschiedlichsten Funktionen mit dem Problem der Roma-Integration.

"Wir haben gute Beispiele in einigen Gemeinden, es gibt wirklich Menschen, die etwas tun wollen. Aber es gibt keine Unterstützung, keine Finanzierung oder auch nur irgendeine Koordination – niemanden, der sagt: Schau, das ist ein gutes Beispiel, lass es uns versuchen, an einem anderen Ort zu implementieren. Lass uns schauen, wie wir es für andere Gruppen anwenden können."

Genau das wäre eigentlich Aufgabe des sogenannten "Nationalen Rats für ethnische Integration" - ein hochrangig besetztes Gremium aus Vertretern der Ministerien, der ethnischen Minderheiten und Kommunen, Wissenschaftlern und NGOs. Bei kritischen Roma-Aktivisten hat der Rat jedoch einen schlechten Ruf: ein unverbindlicher Debattierklub, der nur eine neue Strategie nach der anderen produziert, ohne greifbare Ergebnisse hervorzubringen. Rossitsa Ivanova, Haupt-Sekretärin des Nationalen Rats, will diesen Vorwurf nicht auf sich sitzen lassen.

"Die Gesundheitsmediatoren: Unser know-how und unsere Erfahrungen haben wir an Serbien und Mazedonien weitergegeben. Die Arbeitsmediatoren: Wir haben Mediatoren und Arbeitsbörsen, die von der Agentur für Beschäftigung organisiert werden, speziell für die Roma. Und wir haben jetzt schon so viele Roma-Studenten mit Universitätsbildung. Das heißt, der Fortschritt ist jetzt schon sichtbar. Und Sie werden sich sicher wundern, wenn ich Ihnen sage, dass es in jeder Kommune in Bulgarien einen Aktionsplan für die Roma-Integration gibt."

Papierpläne gibt es viele – die Realität sieht anders aus

An solchen Plänen, Strategiepapiere und Berichten herrscht in der Tat kein Mangel. Die entsprechenden Dokumente stapeln sich auch auf dem Schreibtisch von Ilona Tomova.

"Schauen Sie, wie dick diese Dokumente sind. Einige von ihnen ohne irgendeinen konkreten Aktionsplan, wie etwa diese Strategie hier, um die Anzahl von Schulabbrechern zu reduzieren. Und ohne Finanzierung. Auch werden keine Verantwortlichen benannt, wenn dann nichts passiert Wir haben wunderbare Papiere und Dokumente, aber die Kluft zwischen dem, was in solchen Papieren steht und der Realität, ist riesig."

Dabei gilt in allen Reden und Papieren der EU-Kommission, des Europaparlaments und des Europarats Bildung als der Schlüssel zur Roma-Integration. Nur mit mehr Bildung, so heißt es, könnten die Roma einen Ausweg aus ihrer Misere finden. Aber auch das stimmt nur bedingt, wie sich etwa in der 80.000-Einwohnerstadt Schumen zeigt.

In einer kleinen Kneipe am Rande des Roma-Viertels Byalata Prast: Neben die Tür des aus rostbraunen Metallelementen improvisierten Gebäudes hat jemand "Klub der Roma" gesprüht. Drinnen wird heftig diskutiert.

"Ich bin ausgebildeter Schweißer, aber wenn es Arbeit gibt, dann geben sie die den Bulgaren, nicht uns Zigeunern!". Ein anderer sagt: "Ich habe das Gefühl, dass es immer nach unten ging mit uns. Im Kommunismus ging es uns besser" - und trifft damit auf allgemeine Zustimmung. "Es bewegt sich einfach nichts in Bulgarien".

Im "Klub der Roma" ist man sich einig: Die Roma gehören zu den ewigen Verlierern in der bulgarischen Gesellschaft. Dass es auf Bildung gerade nicht ankommt, ist die zentrale Erfahrung aller hier im Raum, von denen die Älteren alle einmal einen Beruf hatten. Auch die Jüngeren glauben nicht, dass Bildung die Eintrittskarte für ein besseres Leben ist. Jedenfalls nicht mehr.

Unter den Besuchern des Klubs ist auch Sergi Karakaschev. Er leitet seit über 20 Jahren eine kleine Roma-Organisation und kennt die Probleme der Menschen im Viertel:

"Die Bulgaren behaupten ja, dass die Roma keine Arbeit finden, weil sie keine Bildung haben und keine Berufe. Aber diese Dame hier beweist genau das Gegenteil. Ihre Kinder sind qualifiziert, und trotzdem finden sie keine Arbeit in Bulgarien. Was bedeutet das? Dass es eine riesige Diskriminierung gibt."

Rassismus gegen das Volk der Roma hat sich verstärkt

Tatsächlich hat der offene Antiziganismus, der Rassismus gegenüber den Roma, in den letzten Jahren in allen Ländern zugenommen, die sich an der Roma-Dekade beteiligen. Jüngst musste in Bulgarien die Polizei aufgebrachte Dorfbewohner vor einem Angriff auf ein Roma-Viertel abhalten. Der Hass wird oft mit vermeintlich astronomischen Summen begründet, die angeblich für arbeitsscheue Roma ausgegeben werden. Der Roma-Aktivist und Anwalt Orhan Tahir:

"Roma haben eben nicht nur Probleme im Bildungs- und Gesundheitsbereich, auf dem Arbeitsmarkt und mit ihrer Wohnsituation, wie es innerhalb der Roma-Dekade immer wieder hervorgehoben wurde. Sie sehen sich auch tief verwurzelten Vorurteilen und Diskriminierung gegenüber. Und dadurch wird das ganze Konzept der Roma-Integration infrage gestellt. Wenn man sich heute im Jahr 2015 die Medien anschaut, finden wir dort Aufrufe zum Bürgerkrieg!"

Beleidigungen werden als freie Meinungsäußerung abgetan

Auf dem Papier indes ist wieder alles in Ordnung: Im Bericht der zuständigen Kommission sind für 2014 in Bulgarien nur 20 Fälle von Diskriminierung "im Zusammenhang mit ethnischer Zugehörigkeit" dokumentiert. Doch schon einzelne rechtsgerichtete Politiker bringen es pro Jahr auf mehr als 20 diskriminierende Äußerungen. Besonders tut sich Valeri Simeonov, Abgeordneter der "Patriotischen Front" hervor. Für ihn sind "Zigeuner die Parasiten" der bulgarischen Gesellschaft, die Roma seien "menschenähnliche Bestien", ihre Frauen verglich er mit "Straßenhündinnen". Als Anwalt hatte Orhan Tahir mehrfach versucht, gegen derartige Äußerungen vorzugehen. Ohne Erfolg.

"Die bulgarischen Strafverfolgungsbehörden unternehmen nichts, sie wollen keine Verfahren einleiten gegen Leute, die Hass und Aufrufe zu einem ethnischen Krieg verbreiten. Sie lehnen es einfach ab, diese Fälle zuzulassen, weil sie sagen, das sei freie Meinungsäußerung."

Orhan Tahir ist nicht nur ein scharfer Kritiker des Antiziganismus in der bulgarischen Gesellschaft. Auf einer Konferenz zur Roma-Integration in Sofia trat er zur Überraschung der EU-Vertreter mit einer radikalen Forderung auf:

"Ich habe mich persönlich dafür ausgesprochen, dass die Europäische Kommission das Geld für die Roma-Integration in Bulgarien stoppt. Solange es keine klaren Kriterien dafür gibt, wie das Geld ausgegeben wird und wie sich die Auswirkungen der Projekte überhaupt messen lassen."

Das System der Mittelvergabe sei problematisch. Und das meint nicht nur Orhan Tahir. Kritiker sprechen von einer regelrechten "NGO-Industrie", die rund um die Roma-Integration entstanden ist. Projektanträge, meist geschrieben von Nicht-Roma, orientieren sich an Ausschreibungen und zur Verfügung stehenden Mitteln – und damit nicht immer an tatsächlichen Bedürfnissen. Spielplätze werden in Dörfern gebaut, wo das Hauptproblem eigentlich die schlechten Straßen sind. Schulen werden kostspielig renoviert, aber an Orten, wo fast alle Familien mit Kindern schon nach Westeuropa gezogen sind. Echte Initiativen von unten sind dagegen selten. Denn den Menschen vor Ort mangelt es oft schlicht an Wissen und finanziellen Mitteln, um Zugang zu europäischen Förderprogrammen zu bekommen.

"Aber es geht nicht nur darum, mehr Roma-Vertreter zu haben. Das Problem liegt im System. Die Regierung ist durch die finanziellen Mittel der Europäischen Kommission zum Hauptgeldgeber geworden. Aber wenn sie das Geld verteilt – wie können die NGOs dann die Regierung kritisieren? Es ist unmöglich, weil sie finanziell abhängig sind. Europäisches Geld wird also dazu benutzt, einen loyalen Zirkel von sogenannten Nichtregierungsorganisationen zu schaffen."

Und die Europäische Union? Sie verschließt die Augen. Es gibt keine echte Überprüfung, klagt Orhan Tahir.

"Für sie ist es wichtig dokumentieren zu können, dass das Geld ausgegeben wurde. Wenn es ordnungsgemäß verwendet wurde, und wenn die Beamten schöne Berichte bekommen, dann bedeutet das Erfolg. Das ist ihre Logik. Es kümmert sie nicht, was die praktischen Effekte sind."

Im September wird die Dekade der Roma-Inklusion in Sarajevo nun formal beendet. Eine Fortsetzung wurde von Vertretern der beteiligten Staaten jedoch schon mehrheitlich befürwortet. Robert Kushen, Leiter des Sekretariats der Roma-Dekade in Budapest, hofft, dass aus den Fehlern gelernt wird.

"Unsere Hoffnung ist, dass die EU in Zukunft strengere und robustere Mechanismen der Rechenschaftspflicht entwickeln wird. Dass anerkannt wird, wenn eine Regierung erfolgreich ist, und dass sie zur Verantwortung gezogen wird, wenn sie nichts tut. Aber wir stehen hier immer noch ganz am Anfang, es ist also noch nicht klar, ob das passieren wird."

Wir sollten, wir müssten, wir hoffen – Bevölkerungswissenschaftlerin Ilona Tomova hat genug von solchen Absichtserklärungen.

"Leeres Gerede: Gerede der Politiker, Gerede der Roma-Aktivisten. Jeder weiß, dass es ein zynisches Spiel ist, in dem einfach nur so getan wird, als ob etwas gemacht wird – nur um ein bisschen Geld von der Europäischen Union zu bekommen."

Wenn es positive Entwicklungen gibt, davon ist Ilona Tomova überzeigt, dann sind diese gerade nicht das Ergebnis politischer Anstrengungen:

"Was die Lebensbedingungen wirklich verbessert hat, ist, dass seit 2001 viel mehr Roma dauerhaft oder zeitweise im Ausland arbeiten. Und es ist das Geld, dass sie nach Hause schicken, das die Situation der daheim gebliebenen Familien erleichtert. Viele von ihnen haben jetzt auch schon ihre Kinder außer Landes gebracht."

Orhan Tahir hat als Anwalt zwar keine finanziellen Sorgen. Aber als Aktivist, der öffentlich seine Stimme erhebt, ist er immer wieder Anfeindungen ausgesetzt. Darum denkt auch er manchmal darüber nach, aus Bulgarien wegzugehen.

"Denn die Dekade für Roma-Integration ist ja vorbei (lacht). Sie verstehen die Ironie? (lacht) Nach dem Ende der Integration sind Leute wie ich hier nicht mehr willkommen. Denn die Integration ist abgeschlossen. Alles ist nun gut."

Man müsse sich seinen Humor bewahren, sagt Orhan Tahir, wenn man in einem Land wie Bulgarien lebt.

"Ich kämpfe immer noch, und ich versuche gleichzeitig, die komische Seite der Dinge zu sehen, nicht nur die Tragik. Wir leben in einer tragischen Komödie. Die Roma-Integration gleicht einer tragischen Komödie."

Quelle: www.deutschlandfunk.de

#POLITICS